Schützinger-Kommentar: Thüringen - Demokraten - Höcke
- Details
„Demokraten“-Demokratie
Villingen-Schwenningen/Erfurt. In Thüringen (ca. 2,2 Mio. Einwohner – ohne Illegale!) ist etwas gar Schreckliches geschehen: Eine demokratisch ausreichende Mehrheit der im dritten Wahlgang abstimmungsberechtigten und per demokratischer Volkswahl gewählten Landtagsabgeordneten aus den system-demokratischen Altlandtagsparteien (CDU und FDP) sowie den echt-demokratischen Abgeordneten der AfD, wählten gemäß geltendem thüringischem Landtags- und Verfassungsrecht in freier und geheimer Wahl einen neuen Ministerpräsidenten. Entgegen linker Träumereien wurde im dritten Wahlgang nicht der bisherige Links-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gewählt, sondern der von CDU, FDP und AfD favorisierte FDP-Landtagsspitzenkandidat Thomas Kemmerich.
Neustart mit der NPD
- Details
Aktueller und notwendiger denn je: Raus aus der NATO!
- Details
Wie gefährlich es für Deutschland ist, Mitglied in der NATO zu sein, zeigt sich in diesen Tagen in aller Deutlichkeit. Die Ermordung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch einen Luftschlag des US-Militärs droht aus dem kalten Krieg zwischen den USA und Iran einen heißen Konflikt zu machen.
Unabhängig davon, welche Rolle Iran in der Golf-Region spielt und ob US-Präsident Donald Trump diesen Luftschlag nur durchgeführt haben könnte, um von seiner innenpolitischen Impeachment-Krise abzulenken, für Deutschland ist dieser Konflikt in mehrfacher Hinsicht brandgefährlich.
Deutschland würde als Mitglied der NATO im Falle einer echten militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Iran, was einen sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 der NATO-Charta bedeuten würde, zum Beistand zugunsten der USA verpflichtet sein. Die Anwendung von Waffengewalt ist hier explizit eingeschlossen. Deutschland würde in einen Krieg hineingezogen werden, der nicht nur sinnlos und gefährlich, sondern überhaupt nicht im deutschen Interesse wäre.