2:0 für Deutschland – Sieg für die Meinungsfreiheit!
- Details
- Kategorie: Aktuell
Nach 2003 scheiterte nun auch der zweite Versuch, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu verbieten. Einstimmig wurde der Antrag des Bundesrates vom zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts abgewiesen. Der Bundesrat wollte die NPD verbieten lassen, weil er nicht akzeptieren wollte, daß es in Deutschland eine politische Kraft gibt, die sich konsequent für deutsche Interessen einsetzt.
Der Parteivorsitzende Frank Franz in einer ersten Stellungnahme:
„Das Bekenntnis zum deutschen Volk ist nicht verfassungswidrig. In Karlsruhe stand heute nicht nur die NPD, sondern auch die Meinungsfreiheit am Pranger. Ein ganzer Meinungskanon – die Kritik an Massenzuwanderung und Überfremdung, das Bekenntnis zum Volk als Abstammungsgemeinschaft sowie die Forderung nach nationaler Souveränität Deutschlands – sollte vor dem höchsten deutschen Gericht verboten werden.
Deutschland kann man nicht verbieten!
- Details
- Kategorie: Aktuell
Ein Kommentar von Udo Voigt, MdEP:
Heute in einer Woche, am 17. Januar gibt das höchste BRD-Gericht seine Entscheidung über die Zukunft unserer NPD bekannt. Nun ist nicht mehr der Zeitpunkt für Spekulationen, sondern für klare Worte:
Wir werden bald wissen, ob in unserem Land das Eintreten für Volk und Vaterland, der Einsatz für die deutsche Familie, für eine geregelte Ausländerrückführung, für die deutsche Souveränität und deutsche Interessen künftig legal oder illegal sein werden.
Kein politisch denkender Mensch wird allerdings glauben, daß man eine Idee deren Zeit gekommen ist durch ein Verbot stoppen kann. Kein Richter wird ernsthaft daran glauben, daß er durch Verbote Gedanken, Träume oder Sehnsüchte auf Dauer unterdrücken kann.
Partei- und organisationsübergreifende Eilversammlung in Berlin
- Details
- Kategorie: Aktuell
Zwei Tage nach dem islamistischen Terroranschlag in Berlin, dem zwölf Menschen zum Opfer gefallen sind, wurde unweit des Tatortes am Zoologischen Garten eine nationale Eilversammlung durchgeführt. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Grenzen dicht machen – An Merkels Händen klebt Blut! “. Die Teilnehmer gedachten der Opfer, stellten aber auch klar, dass Betroffenheit nicht sprachlos machen darf.
Massenzuwanderung und Multikulti-Terror endlich stoppen!
- Details
- Kategorie: Aktuell
Zuallererst muss den Angehörigen der Opfer tief empfundenes Beileid ausgesprochen werden. Der offenbar aus Pakistan stammende „Flüchtling“, der gestern mit einem Lkw in einen Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche raste und nach aktuellen Erkenntnissen zwölf Menschen in den Tod riss, stürzt ganz Deutschland in Fassungslosigkeit.
Doch Fakt ist: der gestrige Terroranschlag ist politisch hausgemacht. Wer binnen eines Jahres rund zwei Millionen Menschen unkontrolliert einreisen lässt, öffnet kriminellen Subjekten und Terroristen die Tür und muss mit Anschlägen wie denen in Würzburg, Ansbach und nun Berlin rechnen.