Massenzuwanderung und Multikulti-Terror endlich stoppen!
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Zuallererst muss den Angehörigen der Opfer tief empfundenes Beileid ausgesprochen werden. Der offenbar aus Pakistan stammende „Flüchtling“, der gestern mit einem Lkw in einen Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche raste und nach aktuellen Erkenntnissen zwölf Menschen in den Tod riss, stürzt ganz Deutschland in Fassungslosigkeit.
Doch Fakt ist: der gestrige Terroranschlag ist politisch hausgemacht. Wer binnen eines Jahres rund zwei Millionen Menschen unkontrolliert einreisen lässt, öffnet kriminellen Subjekten und Terroristen die Tür und muss mit Anschlägen wie denen in Würzburg, Ansbach und nun Berlin rechnen.
NPD gratuliert Donald Trump zur Präsidentschaft!
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Mit der Zahl von 289 zu 218 Wahlmännern hat der Kandidat der Republikaner, Donald Trump, in der vergangenen Nacht die US-Präsidentschaftswahlen überraschend deutlich für sich entschieden.
Der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz äußerte heute dazu:
„Die NPD gratuliert Donald Trump ganz herzlich zum Sieg bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Der Wahlsieg des Kandidaten der Republikanischen Partei dürfte auch große Auswirkungen auf die politische Kultur in Deutschland haben. Nach dem Brexit, der Entscheidung Großbritanniens zum Austritt aus der Europäischen Union, macht nun auch der Sieg von Donald Trump deutlich, dass sich die Wähler überall massenhaft von einem als abgehoben empfundenen politischen Establishment abwenden, das sich viel stärker um Zuwanderer und Randgruppen kümmert als um das eigene Volk.
Verbotsverfahren: Am Ende kann nur der Freispruch für die NPD stehen!
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Das Bundesverfassungsgericht will am 17. Januar 2017 das Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkünden. Dies teilte heute das Gericht in Karlsruhe mit.
Anfang nächsten Jahres geht es darum, ob endlich Rechtssicherheit für nationale Politik in Deutschland hergestellt wird.
Dazu äußerte sich heute in Berlin der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz:
„Ich bin sehr erleichtert. Endlich wird vom höchsten deutschen Gericht öffentlich festgestellt, dass die NPD nicht verfassungswidrig ist. Damit endet das perfide Spiel unserer politischen Gegner, uns mit der Verbotskeule aus dem politischen Wettbewerb drängen zu wollen. Nach dem 17. Januar 2017 wird die NPD die einzige deutsche Partei sein, deren Verfassungskonformität vom Bundesverfassungsgericht festgestellt wurde.“
Putin-Besuch: NPD-Europaabgeordneter Udo Voigt übergibt persönliche Erklärung an den russischen Botschafter
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Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt hat aus Anlaß des Besuches des russischen Präsidenten Putin am heutigen Mittwoch nachfolgende persönliche Erklärung an den russischen Botschafter, S.E. Herrn Grinin, übergeben, in der er sich mit Nachdruck von der brandgefährlichen Sanktions- und Eskalationspolitik der Bundeskanzlerin distanziert.
Udo Voigt, MdEP, möchte mit seiner Geste ein Zeichen dafür setzen, daß die Merkel-Politik auch unter den politischen Verantwortungsträgern der Bundesrepublik keineswegs ungeteilte Zustimmung findet. Er legt zudem Wert darauf, daß diese Geste auch im Ausland und insbesondere bei Vertretern der russischen Regierung wahrgenommen wird, um so dem Eindruck einer uniformen, unkritisch transatlantischen Vorgaben folgenden Politik der Bundesregierung entgegenzuwirken und wird sich weiterhin für die Aufhebung der Sanktionen gegenüber Rußland und Syrien einsetzen.
Berlin, 19.10.2016
Florian Stein
Die EU – schuld am Desaster von Calais!
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Hitzige Debatte im Europaparlament: Udo Voigt nimmt die EU in die Pflicht
In der französischen Hafenstadt Calais eskaliert die Lage. Über die Jahre hinweg ist dort in unmittelbarer Nähe zum Eingang des Euro-Tunnels ein riesiges Zeltlager entstanden, der „Dschungel“, das inzwischen von bis zu 10.000 Illegalen bevölkert wird. Die französische Regierung will das Lager bis zum Jahresende auflösen, nachdem Ausschreitungen und Übergriffe auf durchfahrende Lkws dort mittlerweile an der Tagesordnung sind. Erst kürzlich wurden bei Krawallen, zu denen auch linksextreme Unterstützer angereist waren, zehn Polizisten und ein Journalist verletzt.