Rund 1000 Teilnehmer fordern in Erfurt: „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen“
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Dieses Motto prangte auch auf dem Transparent des NPD-Parteivorstandes zum 1. Mai, dem Tag der nationalen Arbeit, in Erfurt. Im Gegensatz zu linken Gruppen, die den Feiertag und den Vorabend jedes Jahr für gewalttätige Ausschreitungen mißbrauchen, demonstrierte die nationale Opposition friedlich in der Thüringer Landeshauptstadt.
Eröffnet wurde die Veranstaltung vom Bundesorganisationsleiter Sebastian Schmidtke in der Nähe des Erfurter Hauptbahnhofes. Als erster Redner fungierte der stellv. Parteivorsitzende und Thüringer Landesvorsitzende Thorsten Heise, der besonders die Machenschaften und Vorwürfe der Lückenpresse in den letzten Tagen gegen seine Person anprangerte.
Ihm folgte Sascha Krolzig von „Die Rechte“, die auch beim Arbeiterkampftag in Erfurt präsent war.
Dann formierte sich der Demonstrationszug anfangs mit rund 800 Teilnehmern, der bis auf einen kurzen Moment, ein souveräner Polizeieinsatz löste eine kleine Sitzblockade rasch auf, die komplette Wegstrecke absolvieren konnte.
Diese führte auch direkt am Thüringer Landtag vorbei, wo im Rahmen einer Zwischenkundgebung der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz sowie der Europaabgeordnete Udo Voigt die soziale Schieflage in Deutschland deutlich machten. Im Laufe des Tages erhöhte sich die Teilnehmerzahl dann weiter.
Es bleibt dabei: Aller schlechten Dinge sind drei – auch das „kleine NPD-Verbotsverfahren“ wird scheitern!
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Anfang 2017 sind die Bundesländer mit ihrem undemokratischen Versuch, die NPD zu verbieten, erwartungsgemäß gescheitert. Jetzt versuchen es die drei Staatsorgane Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung, die sich schon im ersten Versuch 2003 blamiert haben, in einem dritten Anlauf. Mit dem „kleinen Verbotsverfahren“ soll diesmal den Nationaldemokraten die Parteienfinanzierung gestrichen werden.
Hierzu stellt der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz fest:
„Es ist unfassbar peinlich, was sich die drei Verfassungsorgane hier leisten. Nach zwei gescheiterten Verbotsverfahren gegen unsere NPD soll jetzt ein dritter Anlauf unternommen werden, um uns von der Parteienfinanzierung auszuschließen.
Die NPD trägt keine Kippa
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Bundeskanzlerin Merkel beklagt neue, importierte Formen des Antisemitismus. Auch erklärte sie bereits vor rund zehn Jahren, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson sei. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte kürzlich, dass Angriffe gegen Juden sich gegen uns alle richten. Alle Deutschen müssten ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen.
In Berlin soll heute ab 18 Uhr vor dem Jüdischen Gemeindehaus eine Aktion unter dem Motto „Berlin trägt Kippa“ stattfinden, um sich mit Juden zu solidarisieren und gegen antisemitische Gewalt vor allem von Muslimen zu protestieren. Auch die AfD Berlin ruft mit dem Slogan „AfD trägt Kippa“ ihre Anhänger dazu auf, sich an der Aktion zu beteiligen. Im Brandenburger Landtag hat die AfD verlauten lassen, dass sie sich dem Freundeskreis Israel anschließen wolle, der von anderen Landtagsfraktionen initiiert werden soll. Die AfD scheint mit symbolisch zur Schau getragener Solidarität zu Israel und der Jüdischen Gemeinde in Deutschland ihren Protest gegen importierte Gewalt zum Ausdruck bringen zu wollen.