Schützinger-Kommentar: Null Ahnung von Demokratie
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Villingen-Schwenningen. „Unsere“ BRD-Demokraten haben null Ahnung von tatsächlicher Demokratie. Hätten sie auch nur einen Funken demokratischen Gespürs in ihren satten Bäuchen, wüßten sie, daß Begrifflichkeiten wie Chancengleichheit, Mitbestimmung, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und vieles andere mehr zu den demokratischen Grundrechten gehören – sie praktisch das demokratische Einmaleins verkörpern.
Die gelebte „Verfassungswirklichkeit“ sieht hingegen ganz anders aus – das Grundgesetz wird von diesen Spezial- und Berufsdemokraten fälschlicherweise stetig als eine angebliche Verfassung verkauft – obwohl im Artikel 146 GG folgendes nachzulesen ist: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Die Bundesrepublik – nur „beschränkt souverän“?
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Sensationelle Putin-Erklärung stellt die Nachkriegsordnung in Frage
Mit großer Zustimmung hat der deutsche NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt auf die Erklärung des russischen Präsidenten Putin in der Plenarsitzung des 21. Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg reagiert, die Bundesrepublik Deutschland verfüge nur über eine „beschränkte Souveränität“ und sei insbesondere in Fragen der militärischen Zusammenarbeit nicht frei. In einer ersten Stellungnahme erklärte Voigt:
Was ist normal?
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Normal waren deutsche Grenzen (wie die des eigenen Hauses) immer dicht, dass dies so wieder wird ist jedes Deutschen allerhöchste Pflicht.
Das Flüchtlingsproblem ist allen (außer Merkel) völlig klar und wird nur gelöst in Afrika und Asien!