DIE ZEIT IST REIF FÜR EIN D-EXIT-REFERENDUM!
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von Sascha A. Roßmüller
Die Briten haben sich für die Selbstbestimmung entschieden und somit die Freiheit gewählt. Nachdem unabhängig von der Bedeutsamkeit einer Entscheidung das Brüsseler Regime stets über die Köpfe der Bürger hinweg regierte, hat nun einmal ein Volk befragt, dieses sogleich die Rolle als Souverän ausgeübt, indem es sich von der Brüsseler Entmündigungspraxis lossagte. Die Zahl derer reichte aus, die die Grundlage überhaupt ein mündiger Bürger sein zu können erhalten wissen wollen.
Der Brexit wäre das Signal für ein Europa der Vaterländer!
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In etwas mehr als zwei Wochen ist es soweit. Die Briten dürfen am 23. Juni darüber abstimmen, ob sie in der Europäischen Union bleiben wollen oder nicht. Der sogenannte Brexit hat gute Chancen, glaubt man aktuellen Umfragen. Einer neuen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge sprechen sich derzeit 45 Prozent der Briten für einen EU-Austritt aus, 41 Prozent sind dagegen. Elf Prozent sind noch unentschlossen.
Immer mehr Briten haben am Projekt EU die Lust verloren, fühlen sich – ebenso wie viele Deutsche – von Brüssel gegängelt und geschröpft.
Europaweit verfallen die Eurokraten nun in Panik, weil sie befürchten, dass ihre geliebte EU mit dem Brexit den Todesstoß versetzt bekommen könnte. Und so schüren sie Ängste, die realitätsferner kaum sein könnten. Es wird davor gewarnt, dass der Frieden in Europa aufs Spiel gesetzt werden würde, wenn die Briten die EU verlassen. Von einem Jahrzehnt der wirtschaftlichen Stagnation ist die Rede, sollte sich die Mehrheit der Briten für den Brexit entscheiden.
Böblinger Kreisrat Janus Nowak ist neuer Landesvorsitzender der NPD Baden-Württemberg
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Neuwahlen auf harmonischem Parteitag
(Hohenstaufen) Am gestrigen Sonntag fand in Ostwürttemberg der 51. ordentliche Landesparteitag der baden-württembergischen Nationaldemokraten statt. Neben der Verabschiedung diverser Satzungsänderungen stand die Neuwahl eines neuen Landesvorstandes an. Der bisherige Landesvorsitzende Alexander Neidlein stand für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung.
Mit überwältigender Mehrheit wurde der Böblinger Kreisrat und jahrelange NPD-Funktionär Janus Nowak (37) zum neuen Landesvorsitzenden gewählt, der zugleich das Ressort „Öffentlichkeitsarbeit“ übernahm.
Als Stellvertreter stehen ihm mit Alexander Neidlein und dem 27-Jährigen Dominik Stürmer nun zwei Funktionäre bei, die unterschiedlicher nicht sein könnten: Neidlein, der als erfahrener Politiker seit Jahren die verschiedensten Ämter in der NPD, sowie der parteieigenen Zeitung „Deutsche Stimme“ innehatte und Stürmer, der als junger, dynamischer Aktivist insbesondere im vergangenen Wahlkampf positiv in Erscheinung trat.
Schluss mit der Sanktions- und Eskalationspolitik gegenüber Russland!
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US-Präsident Barack Obama machte bereits mehrfach deutlich, dass er von Deutschland erwartet, sich stärker an internationalen Militäroperationen zu beteiligen. Jedem nicht ganz auf den Kopf Gefallenen ist bewusst, dass es hierbei nicht um Einsätze im afrikanischen Mali, im Südsudan oder am Horn von Afrika geht. Es geht um weiteres Säbelrasseln gegenüber Russland.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte in den vergangenen Wochen mehrfach, dass es ihr Ziel sei, die Bundeswehr personell wieder aufzustocken. Die Intention ist aber nicht, die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, die deutsche Grenze vor weiteren Zuwanderungswellen illegaler Migranten zu schützen, wie es sinnvoll und rechtlich geboten wäre. Die Bundeswehr soll, geht es nach von der Leyen, noch stärker als Hilfskraft der US-Streitkräfte in Erscheinung treten.
Erklärung des NPD-Parteivorstandes zu TTIP
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Im Rahmen der Parteivorstandssitzung am Wochenende in Berlin, wobei am Samstag mehrere öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Nationaldemokraten vor dem Deutschen Bundestag, sowie den Botschaften der USA und Kanada erfolgten, wurde folgende Erklärung verabschiedet:
TTIP ist der Sargnagel deutscher Souveränität und muss daher abgelehnt werden!
Die Enthüllung von TTIP-Verhandlungsdokumenten durch Greenpeace hat sämtliche Befürchtungen bestätigt: das von der EU-Kommission und der US-Regierung in Geheimverhandlungen vorangetriebene und auch von der Bundesregierung herbeigesehnte Abkommen würde das Leben der Menschen in Deutschland und Europa grundlegend verändern. Europäische Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards würden dem globalen Freihandel geopfert werden.